Die Straflosigkeit in Spanien beenden

Im Jahr 2008 eröffnete der international bekannte Untersuchungsrichter Garzón eine Ermittlung gegen die Mörder der spanischen Franco-Diktatur (1939-1977). Daraufhin zeigten ihn rechtsradikale Organisationen wegen vermeintlicher Rechtsbeugung an. Als im April dieses Jahres die Klage gegen Garzón zugelassen wurde, formierte sich zivilgesellschaftlicher Widerstand, der frontal eine historische „Errungenschaft“ der spanischen Demokratie angeht: die Straflosigkeit der franquistischen Täter.

Von unserem Gastautor Alexandre Froidevaux in Madrid

Ein Donnerstag im Mai, Abendsonne, auf der Puerta de Sol im Zentrum Madrids wimmelt es von Menschen. Eine Menge von vielleicht fünfhundert Personen zieht im Kreis umher. Rufe: „Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung!“ „Weg mit dem Amnestiegesetz!“ Sie tragen Schilder mit Fotos bekannter und unbekannter Opfer der Franco-Diktatur mit sich und vorneweg ein großes Transparent: „Gegen die impunidad, die Straffreiheit!“

Palmira Chavero, eine junge Journalistin, engagiert sich in der Plattform gegen die impunidad. Jetzt steht sie in der Mitte des Platzes, verkauft T-Shirts, ist Ansprechpartnerin für Interessierte. Auf die Erfolgschancen der Bewegung angesprochen, meint sie: „Jetzt ist ein günstiger Moment, um das Ende der impunidad zu erreichen.“ Und sie deutet an, worum es der Erinnerungsbewegung, die in Spanien seit Jahren aktiv ist, auch geht, um Aufklärung über den Vernichtungsfeldzug der Diktatur gegen die politische Linke, um die historische Wahrheit: „In Spanien wurden diese Seiten des Geschichtsbuches einfach umgeblättert, ohne dass man sie gelesen hätte. Es gibt ein unfassbares Unwissen über die historischen Ereignisse.“

Dies ist eine direkte Folge der Transición, des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie, der sich unter der Leitidee der nationalen Versöhnung nach der Spaltung der Gesellschaft durch den Bürgerkrieg (1936-39) und im Rahmen eines Paktes zwischen der franquistischen Elite und der lange Zeit illegalisierten Opposition abspielte. Die von der Linken geforderte und 1977 verabschiedete Amnestie brachte den meisten antifranquistischen Gefangenen die Freiheit, bedeutete zugleich aber auch die vollkommene Straflosigkeit der Folterer und Henker des Regimes.

Daran änderte auch das vom spanischen Parlament Ende 2007 verabschiedete Erinnerungsgesetz nichts. Daraufhin verfügte der Ermittlungsrichter Baltasar Garzón im September 2008 auf Anzeige von zahlreichen Erinnerungsvereinigungen eine Untersuchung, die den Verbleib von zehntausenden von desaparecidos, „Verschwundenen“ aufklären sollte. Doch das zuständige Gericht stoppte das Verfahren und in der Folge zeigten rechtsradikale Organisationen wie die Falange, die ehemalige Staatspartei der Diktatur, den Richter wegen angeblicher Rechtsbeugung an.

„Das ist eine Schande, was hier geschieht. Es ist nicht hinnehmbar, dass es keine Gerechtigkeit gibt“, meint Jesús Montero, Mittvierziger und Angestellter der Madrider Universität Complutense, auf der Puerta de Sol. Wie er denken viele. Als im April die Klage gegen Garzón, der mittlerweile von seinem Richteramt suspendiert wurde, angenommen wurde, brach sich das Unbehagen Bahn. In einem Gebäude der Complutense versammelten sich tagelang Aktivisten der Erinnerungsbewegung, Akademiker und Kulturschaffende. Sie gründeten die Plattform gegen die impunidad und organisierten am 24. April landesweite Demonstrationen. Die Zeitung El País zählte allein in Madrid 60 000 Teilnehmende. Mit von der Partie waren bekannte Künstler wie der Schauspieler Juan Diego Botto oder die Schriftstellerin Almudena Grandes. Der Regisseur Pedro Almodóvar verlaß ein Manifest und drückte aus, worum es geht: „Wir können nicht verstehen, dass ein demokratischer Staat einen Richter wegen Rechtsbeugung anklagt, der nichts anderes getan hat, als das internationale Strafrecht in Spanien anzuwenden.“

„Hier, hier, wie in Argentinien“, rufen die Demonstranten im Zentrum Madrids, die sich seit Mitte Mai jeden Donnerstag auf der Puerta de Sol zum Protest versammeln. Lange Zeit genossen in dem südamerikanischen Land die Täter der Militärdiktatur (1976-83) ebenfalls Straflosigkeit. Doch damit ist es seit einigen Jahren vorbei, ein Verdienst zivilgesellschaftlicher Organisationen wie der Großmütter der Plaza de Mayo. Die Form der Demonstration auf der Puerta de Sol ist ein Direktimport aus Argentinien.
Die Großmütter der Plaza de Mayo brachten schon während der Diktatur den Mut auf, öffentlich auf dem Platz vor dem argentinischen Präsidentenplatz in Buenos Aires nach dem Verbleib ihrer Enkel zu fragen. Ihre schwangeren Töchter waren von der Diktatur verschleppt worden. Nach der Folterung ließ man sie zunächst gebären, bevor man sie umbrachte. Die Kinder wurden regimetreuen Familien überlassen. Die Präsidentin der Großmütter, Estela Barnes de Carlotto, ist nach Madrid gekommen, nimmt an einer der Donnerstagsdemonstrationen teil. Ihre Vereinigung ist vor kurzem für den Friedensnobelpreis nominiert worden. Auf einer Veranstaltung im Madrider Amerikahaus sagt sie: „Kein Land kann demokratisch sein, solange die Erinnerungen unterdrückt werden.“

Auch im franquistischen Spanien wurden Kinder geraubt, systematisch und in großer Anzahl, ein Umstand, der kaum im Bewusstsein der spanischen Öffentlichkeit ist. Auf derselben Veranstaltung erklärt der Soziologe Francisco González de Tena, wie der Raub jahrzehntelang vor sich ging: „Nach der Geburt im Hospital tritt eine Nonne ans Wochenbett und erklärt der Mutter, das Baby sei schwer erkrankt, so schwer, das es separiert werden muss. Am nächsten Tag wird der Mutter gesagt, das Kind sei gestorben. In den Registern der zuständigen Diözese taucht eine erfundene Krankheit als Todesursache auf. So wurden allein in Bilbao hunderte Kinder geraubt und verkauft, ein klares Verbrechen gegen die Menschheit.“

Emilio Silva kennt die Ursache des Unwissens über die Vergangenheit: „Das wichtigste Werkzeug der Diktatur war die Angst.“ Während des Bürgerkrieges und in den Jahren danach verfolgten die Franquisten ihre politischen Gegner massiv. Geschätzte 150 000 Marxisten, Anarchisten und Republikaner wurden ermordet, sehr viele von ihnen wurden zu desaparecidos, deren Verbleib ungeklärt blieb. Zehntausende bevölkerten Gefängnisse und Konzentrationslager, wurden gefoltert und mussten Zwangsarbeit leisten. Dieser Terror erzeugte eine Kultur der Angst, die offensichtlich bis heute fortwirkt.

Silva ist der Präsident der Vereinigung zur Wiedergewinnung der historischen Erinnerung, einer der Motoren der Erinnerungsbewegung. Der Journalist suchte und fand im Jahr 2000 die sterblichen Überreste seines Großvaters in einem Massengrab und unternahm zusammen mit Mitstreitern die erste Exhumierung von desaparecidos. Der 44-Jährige sitzt auf seiner Couch in einer einfachen Wohnung im Norden der Stadt und erzählt: „Neulich war ich in einem kleinen Ort nahe Madrids. Zu der Veranstaltung kamen etwa 60 Leute. Hinterher sagte die Organisatorin: ‚Ich danke euch, dass ihr den Mut hattet, hier teilzunehmen. Und ich bedauere zugleich, dass fast niemand aus unserem eigenen Dorf anwesend ist.’ Die Angst“, resümiert Silva, „ist auf dem Land immer noch präsent. Selbst im Jahr 2010, nach über 30 Jahren Demokratie, wollen sich viele nicht zur Vergangenheit äußern.“

Besonders auf dem Land haben sich alte Abhängigkeitsverhältnisse gehalten, die dies erklärbar machen. Silva führt aus, dass es nicht selten in den Dörfern noch Kaziken gibt, Männer, die eine sozioökonomisch beherrschende Stellung einnehmen. Im Franquismus waren sie die Nutznießer des Systems und gerierten sich als quasifeudale Herren. „Heute hat dann etwa der Sohn eines Kaziken eine Baufirma“, erklärt Silva. Die Firma ist wegen der Arbeitsplätze enorm wichtig für den Ort und der neue Kazike hat selbstverständlich kein Interesse an einer Thematisierung der franquistischen Vergangenheit seiner Familie.

Es gibt aber auch Geschichtsversessene in dem iberischen Land. Die Gruppe zur Erforschung der Front von Madrid organisiert regelmäßig Exkursionen zu den Schlachtfeldern in und um die Hauptstadt herum. Madrid hielt bis zum Kriegsende allen Attacken der franquistischen Angreifer stand und wurde so zum antifaschistischen Mythos. Heute geht die Reise allerdings zu einem ehemaligen Lager für Zwangsarbeiter. In Bustarviejo, in der Sierra de Guadarrama, mussten linke Strafgefangen Steine schlagen und ein Teilstück der Eisenbahnlinie Madrid-Burgos bauen.

Zehntausende Gefangene wurden zur Zwangsarbeit herangezogen. Sie mussten so ihre Strafe abarbeiten, sehr häufig war diese zuvor von einer Todes- in eine lange Haftstrafe umgewandelt worden. Ihr einziges Vergehen bestand nach dem „Gesetz für politische Verantwortung“ in aller Regel darin, für die republikanische Seite im Bürgerkrieg Partei ergriffen zu haben. Der nationalkatholischen Ideologie des Franquismus zufolge war dies ein Verrat an der Nation und eine Sünde wider Gott zugleich. Durch die Zwangsarbeit sollten die Sträflinge Sühne leisten, umerzogen werden und zugleich die Infrastruktur nach den Zerstörungen des Krieges wieder aufbauen.
Jorge Rolland ist Teil einer Gruppe von Historikern, die das Gefangenlager in Bustarviejo erforschen. „Unser Ziel ist es, die Baracken, in denen die Gefangenen leben mussten, sowie das ganze Gelände für den Publikumsverkehr zu öffnen. Im Ort selbst wollen wir ein Informationszentrum errichten.“ Die Gefangenen, ausschließlich Männer, wurden von Soldaten bewacht, aber die Gefahr, dass sie flohen war nicht sehr groß. Denn ihre Frauen und Familien lebten meist in unmittelbarer Nähe des Lagers. Nach der Festnahme des Ehemannes waren die Frauen vor allem auf dem Land in einer verzweifelten Lage. Sie blieben ohne Einkommen, allein mit den Kindern und waren als rojas (Rote) stigmatisiert. So zogen sie den Männern hinterher.

Die erbärmlichen Unterkünfte der Familien, die vom kärglichen Lohn der Männer lebten und diese sonntags besuchen durften, werden von dem Untersuchungsteam wissenschaftlich akkurat ausgegraben. Rollands Kollege Álvaro Falquina erläutert „So eine perfide Kontrolle wie hier, das gab es in keinem anderen totalitären System. Dass die Gefangenen nicht flohen, weil sie ja die Familien hätten zurücklassen müssen. Und dazu noch dieser Versuch, sie umzuerziehen.“ Wie viele der Gefangenen am Ende tatsächlich an die ihnen eingetrichterte Geschichte von der eigenen Schuld glaubten, weiß man nicht. Untersuchungen zu den Kollektivierungen während der libertären Revolution, die zeitgleich zum Bürgerkrieg in großen Teilen der republikanischen Zone stattfand, zeigen jedoch, dass diese Emanzipationsbestrebungen gerade aufgrund der Erfahrung von Niederlage und Repression häufig negativ erinnert wurden.

Der siebzigjährige José erzählt im Bus nach Bustarviejo, wie man sich als Kind aus einer linken Familie in den 1950ern durchschlagen musste: „Ich komme aus einem Dorf aus der Mancha, mein Onkel ist von den Faschisten erschossen worden. Als ich siebzehn, achtzehn Jahre alt war, da gab es bei uns keine Arbeit, nichts, gar nichts. Aber bei uns im Dorf war eine Radarstation, die sowjetische Flugzeuge orten sollte. Da wusste ich, dass ich zur Luftwaffe wollte.“ José wurde Flugzeugmechaniker genau in der Armee, die einige Jahre zuvor das Schicksal der Republik besiegelt hatte. Seine Eltern waren dennoch einverstanden. „Eltern wollen immer das Beste für ihre Kinder und wo gab es sonst schon ein gesichertes Einkommen?“, fragt José und fügt hinzu: „Meine linke Einstellung musste ich beim Militär natürlich immer verbergen.“ Aber am 24. April war er auf der Demonstration in Madrid. Garzón hält er für mutig und unterstützenswert.
Álvaro Falquina setzt sich auf einen Stein direkt an der Ausgrabungsstelle. Seine Forschergruppe bekommt zeitweilig eine Subvention vom Staat, mit der sie hier arbeiten können. Dennoch geht er mit der sozialistischen Regierung hart ins Gericht. Das von ihr beschlossene Erinnerungsgesetz sei vollkommen ungenügend. „Der Staat überlässt die Verantwortung für die Suche nach den desaparecidos den Opfervereinigungen. Nach internationalem Recht ist er aber verpflichtet, diese Aufgabe selbst zu übernehmen.“
Entgegen der Einschätzung mancher Beobachter bei Verabschiedung des Gesetzes Ende 2007 teilen die Aktivisten der Erinnerungsbewegung diese Meinung fast ausnahmslos. Emilio Silva wird deutlich: „Das Gesetz ist ein Bluff, eine Schande. Das einzig Gute an dem Gesetz ist der Diskussionsprozess, den es in Gang gebracht hat.“ Was er damit meint, kann er veranschaulichen. Er öffnet Google News Spanien und gibt den Suchbegriff „Opfer des Franquismus“ ein. Zwischen 1980 und 2000 gibt es praktisch keine Treffer. „Das Weiße hier, das ist der so genannte ‚Konsens’ der Transición“, erregt sich Silva, die Opfer kamen einfach nicht vor. Seitdem er und viele andere aktiv geworden sind, ändert sich das. Einen ersten großen Ausschlag zeigt die Grafik für die Zeit, als das Gesetz debattiert wurde. Den größten der blauen Balken trägt aber das Jahr 2010, und das zur Jahresmitte.

„Das ist eine Art langsamer Enteisungsprozess“, fasst Ariel Jerez, Sprecher der Plattform gegen die impunidad, das allmähliche Aufbrechen des Beschweigens der Vergangenheit ain Worte. Dabei haben Garzóns Initiative und die Reaktion einer Justiz, die wenigstens in Teilen direkte Erbin des Franquismus ist, für die Erinnerungsbewegung in gewisser Weise wie ein Katalysator gewirkt. Jerez macht jedoch deutlich, dass die Plattform die Betonung lieber auf die Solidarität mit den Opfern legt als auf die Unterstützung Garzóns, denn der ist in Teilen der spanischen Linken wegen seines juristischen Vorgehens gegen die baskische nationalistische Linke alles andere als beliebt. Jerez geht es auch ganz allgemein um eine Stärkung des kritischen Denkens in einer Gesellschaft, die nie eine wirkliche demokratische Dynamik aufgrund des Konsensgebotes der Transición und des Beschweigens der konfliktiven Teile der Geschichte entwickelt habe: „Wir müssen die Zivilgesellschaft stärken.“

Worauf die Parole „Gegen die impunidad!“ letztlich abzielt, ist innerhalb der Plattform freilich noch nicht wirklich geklärt. Einig ist man sich, worauf Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International seit Jahren hinweisen und worauf sich auch Garzóns Ermittlung stützte: Das systematische Verschwinden-Lassen und zielgerichtete Massentötungen von Angehörigen eines Kollektivs sowie der massenhafte organisierte Raub von Kindern stellen Verbrechen gegen die Menschheit dar. Dabei handelt es sich eine Rechtsfigur, die sich im Zuge der Nürnberger Prozesse entwickelt hat und heute Teil des internationalen Rechtes ist. Spanien hat alle entsprechenden Konventionen und Verträge unterschrieben, aber „nie gelesen“, wie es eine Juristin kürzlich ausdrückte.

In Spanien wird argumentiert, wegen der Amnestie von 1977 könnten keinerlei Ermittlungen aufgenommen werden. Nach internationalem Recht, das durch die Unterschriften eigentlich auch Teil des spanischen Rechtes ist, verjähren Verbrechen gegen die Menschheit jedoch nicht und können auch nicht amnestiert werden. Die Erinnerungsaktivisten wollen dieses Recht in Spanien umgesetzt sehen. Nicht alle wünschen sich in erster Linie, dass es wirklich zu Prozessen gegen die Täter kommt. „Das ist eher eine moralische als eine materielle Frage,“ meint Jesús Montero auf der Demonstration. Die Wahrheit müsse ans Licht. Damit ist vor allem gemeint, dass der Staat endlich das Schicksal aller desaparecidos aufklärt.

Emilio Silva glaubt eher nicht, dass es zu Prozessen kommt, zu alt sind die möglichen Angeklagten, zuviel Zeit ist verstrichen. „Aber die impunidad zu beenden, bedeutet auch, die Dinge in die richtige Ordnung zu bringen. Also, Leute wie Marcos Ana“, ein Kommunist, der am längsten in franquistischen Gefängnissen verbringen musste, „waren die Vorkämpfer der Demokratie und nicht Manuel Fraga.“ Fraga war mehrfach Minister der Diktatur und wandelte sich in der Transición zum „Demokraten“.

Palmira Chavero wünscht sich sehr wohl, dass Fraga vor Gericht käme. Diesem wird als damaliger Innenminister die Verantwortung zugeschrieben für zahlreiche Morde, die Polizisten an Streikenden und Demonstranten noch nach dem Tod Francos im November 1975 begingen. Ermittlungen hat es in keinem dieser Fälle je gegeben. Chavero empört sich: „Es ist unerträglich, dass ausgerechnet die Falange und Manos Limpias“, ein rechtes Anwaltskollektiv, „den einzigen Richter auf die Anklagebank bringen, der sich getraut hat, Ermittlungen aufzunehmen.“

Sie hat selbst Nachforschungen betrieben, in der Gegend der südlichen Extremadura, aus der sie kommt. Ihr Großvater und seine Brüder waren Anarchisten, versteckten sich vor den anrückenden franquistischen Truppen. Diese verhafteten den 15-Jährigen Bruder und folterten ihn, damit er ihnen seine Verwandte ausliefere. Als sie keinen Erfolg hatten, erschossen sie den Jungen. Bei ihrem Vorrücken durch die Extremadura gingen die Franquisten besonders bestialisch vor. Nach ihrem Kommandeur General Yagüe, einem glühenden Faschisten, ist eine Straße in Madrid benannt. Auch im Jahr 2010 ist das in Spanien alles andere als eine Ausnahme.

Jetzt steht Palmira Chavero neben den Stand mit den T-Shirts der Plattform in der Mitte der Puerta de Sol und berichtet, wie die Vergangenheit für viele Menschen noch immer nicht vergangen ist: „Am Ende der Demo machen wir immer eine Schweigeminute für die Opfer. Hast du es bemerkt? Manche sind so überwältigt davon, dass sie zu weinen beginnen. Das zu sehen, hat mich sehr bewegt.“

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Der Artikel von Alexandre Froidevaux wurde in gekürzter Version in der Jungle World veröffentlicht. Der Autor hat uns die lange Version zur verfügung gestellt. Der Artikel steht nicht wie die übrigen Artikel auf Metronaut unter einer Creative Commons Lizenz. Das oben verwendete Foto ist von Jaume d´Urgell unter steht unter CC-BY-ND.