Warum es sich immer lohnt zu kämpfen

Die größte Gefahr für die schmalspurigen Partizipationsmöglichkeiten in unserer Parteien-, Medien-, Institutionen- und Lobbydemokratie ist das mangelnde Selbstvertrauen der Menschen etwas verändern zu können. Die weit verbreitete Meinung, dass „man eh keinen Einfluss habe“ mag zwar in großen Teilen stimmen – sie ist aber saumäßig gefährlich. Denn umso mehr die Menschen an ihre Machtlosigkeit glauben, desto autoritärer wird der Staat werden. Wo kein Gegenwind kommt, wo nicht gekämpft und verteidigt wird, werden Institutionen aus ihrer eigenen Logik heraus ihre Machtstrukturen verfestigen.

Natürlich wird das „Gefühl der Machtlosigkeit“ auch geschürt, steht außerparlamentarischer Protest nicht in den Lehrplänen der Schulen, wird der Eindruck vermittelt, dass alle vier Jahre Kreuzchen machen ein Höchtsmaß an demokratischer Beteiligung ist. Gerade in kommunalen Strukturen lässt aber sich einiges verändern. Und was im Kleinen geht, ist theoretisch auch im Großen möglich.

Ein kleine Erfolgstory und ein Lehrstück in Sachen „Verbündet euch“:
Irgendwann vor einem guten Jahr. An meiner Haustüre. Ein grüner Zettel der Stadt: „Wir fällen wegen einer Gehwegsanierung fast alle Bäume in Ihrer Straße. In drei Tagen werden wir Sie auf einer Bürgerversammlung über die Maßnahmen unterrichten.“

An dieser Stelle gibt es zwei Möglichkeiten. Kopf in den Sand oder Protest. Ich entscheide mich für letzteres. Hänge Zettel an die Haustüren. „Baum bleibt. Lasst und was machen“. Drei Stunden später. Ein älteres Ehepaar hängt Plakate an die Bäume „Ich bin der Baum. Dein Freund.“ Wir tauschen Nummern aus. Als ich am nächsten Tag zum Spätkauf gehe liegen schon Unterschriftenlisten für den Erhalt der Bäume aus. Ein Selbstläufer.

Natürlich sind Bäume der einfachste gemeinsame politische Nenner. Noch besser als gegen Nazis. Dann. Wieder ein Anruf. Die Vernetzung klappt bestens. Ich gehe mit einer punkigen Frau und ihrem Freund Unterschriften auf der Straße sammeln. Viele Leute sagen: „Keine Chance. Das ist beschlossen.“ Sie unterschreiben trotzdem.

Zusätzlich plakatieren wir: „Gemeinsam zur Bürgerversammlung.“ Treffpunkt: auf der Straße. Eine halbe Stunde vor Beginn. Zwischendurch rufe ich Naturschutz-Fuzzis an. Die geben mir Paragrafen in die Hand: „Bringen Sie Paragraf 29 Bauverordnung XY ins Spiel. Den will die Stadt umgehen.“ Zusätzlich rufe ich die Presse an. Lade sie zur Bürgerversammlung ein.

Tag der Bürgerversammlung. Wir sammeln die Unterschriftenlisten ein. Stattliche 800 sind zusammen gekommen in nur zwei Tagen. Dann Treffpunkt. Es regnet. Etwa 70 Leute sind da. Omas, Kinderwagen, Punks, Studenten und ein Ingenieur. Der Punk gibt mir einen Zettel mit seiner Telefonnummer in die Hand: „Für´s Grobe.“

Bürgerversammlung. 70 pitschnasse Menschen kommen rein. Den Gesichtern der Stadtverwaltungsmenschen ist anzusehen: „Scheisse, das ist ein Wespennest!“. Wir setzen durch, dass kein Baum ohne Rücksprache gefällt wird. Die Zeitung wird das am nächsten Tag schreiben. Die lachenden Gesichter in der Runde sagen eines: „Es geht doch!“

Das Ergebnis des kleinen Baum-Aufstandes: Zwei statt 17 Bäume werden gefällt, der Gehweg ist saniert und gestern wurden 10 zusätzliche Bäume gepflanzt.

Natürlich ist dieses Beispiel ein kleines. Es zeigt aber, dass dort, wo Menschen zusammen für etwas einstehen, Entscheidungen umgebogen werden können. Es ist gar nicht so schwer. Also, ruhig mal trauen!