Mein fremdes Land

Ich fühle ich mich fremd in diesem Land. Die Merkelschen Jahre haben uns eingeschneit. Jede gesellschaftliche und politische Bewegung eingefroren. Getragen von einer überwältigenden Mehrheit. Festhalten. Gutfühlen. Wegschauen. Weiter so. Die anderen gehen einfach gar nicht mehr wählen. Sie sind im besten Fall abgegessen von Politik und Politikern. Im Schlimmsten eingelullt in apolitischer braver Genügsamkeit. Oder haben jede Hoffnung auf Veränderung verloren. Demokratie, da zuckt man mit der Schulter.

Ich fühle mich fremd in diesem Land. Der größte Gewerkschaftsverband lässt Flüchtlinge mit Polizeigewalt aus seinem Gebäude entfernen. Menschen, die sich selbst zu Protest ermächtigen, werden von Senatoren verarscht, von Politikern ausgehungert und von Polizisten zusammengeschlagen. Ein Land, in dem Flüchtlinge in Lagern untergebracht sind, die von folternden Nazi-Securitys bewacht werden. Ein Land, in dem die einzige Antwort auf mehr als ein Jahr Flüchtlingsproteste – von grün bis schwarz – ein schärferes Asylgesetz ist.

Ich fühle mich fremd in diesem Land. Wo die Wähler Nazis in Nadelstreifen wählen und sich endlich gut dabei fühlen können. Wo die einzig erwartbare Reaktion der anderen Parteien auf deren Erfolg ihr Rechtsruck ist. Ich fühle mich fremd, wenn Medien die Nazis in ihre Sendungen einladen. Sie salonfähig machen, nur weil es eine lebhafte Diskussionrunde und ein paar Zuschauer mehr verspricht.

Ich fühle mich fremd. Während leidenschaftlich über den Unrechtstaat DDR debattiert wird, saufen gleichzeitig in einem Monat an den maritimen Außengrenzen des Friedensnobelpreisträgers Europa mehr Menschen ab als dieser ekelhaft autoritäre Spießersozialismus jemals auf dem Gewissen hatte. Es ist leicht, das Zerrbild der eigenen Humanität, Zivilisation und Fortschrittlichkeit zu überhöhen, wenn man das eigene System von der Analyse ausnimmt. Wo beginnt ein Unrechtsstaat? Am bombastischen EU-Zaun in Bulgarien? Bei der anlasslosen und permanenten Überwachung unserer gesamten Kommunikation? Beim Verkauf von Panzern und anderen Waffen an Diktaturen wie Katar? Oder wenn Konzerne durch Handelsabkommen Staaten gleichgestellt werden?

Wenn wir ehrlich sind, müssen wir uns eingestehen, dass die Demokratie durch den größten Überwachungsskandal der Geschichte auf ein Minimum zusammengestutzt wurde. Für den Erhalt der zuvor schon jahrelang malträtierten Grundrechte haben sich gerade mal ein paar tausend Leute eingesetzt. Nicht genug. Nichts bewirkt. Nix passiert. Es geht einfach weiter so. Die Geheimdienste machen vollkommen unkontrolliert, was sie wollen. Ihre Budgets werden erhöht. Ihre technischen Fähigkeiten ausgebaut. Ihre Wichtigkeit für die Demokratie betont. Sie überwachen nicht nur, sondern sind in rechtsradikale Mordserien verwickelt. Wo ist eigentlich ein Bündnis von Abgeordneten aller Parteien, die sich das nicht bieten lassen? Wo sind hierzulande die Pro-Democracy-Demonstranten, die wir sonst alle immer woanders so bejubeln? Wo sind die Proteste, die der Bundesregierung das Fürchten lehren!

Nein, hier ist ja alles gut: Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit und so. Die Frage, wie hohl die Begriffe geworden sind, stellt fast niemand. Wer heute auf eine Demonstration geht, steht einer militarisierten Polizei gegenüber, die jede Chance nutzt, ihr Pfefferspray literweise zu versprühen. Vor Demos werden Anwohner mit Warnzetteln abgeschreckt. Kein Wunder, dass nur noch ein paar Demonstranten auf die Straße gehen. Der Rest hat Angst und zuckt mit den Schultern. Demonstrieren wird nicht in der Schule gelehrt. Demonstrieren ist nicht angesagt. Die überwältigende Mehrheit der Menschen war noch nie in ihrem Leben auf einer Demonstration.

Wann hat eigentlich das letzte Mal eine Bewegung ernsthaft die Frage nach der Umverteilung des Reichtums gestellt? Wir sind auf Leistungsbereitschaft und persönliches Vorankommen getrimmt. Die Kinder der neoliberalen Ära sind erwachsen geworden. Und haben diesen Brei alternativlos gefressen, während die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klafft. Gleichzeitig ist es undenkbar geworden, irgendetwas umverteilen zu wollen. Denn jeder macht sich selbst marktkonform um ein Stück vom versprochenen Kuchen abzubekommen.

Lieber gehen wir unverkrampft schwarz-rot-gold jubeln zusammen. Leben einen Zusammenhalt, wo er nicht nötig ist, sondern andere ausschließt. Aber zucken mit den Schultern, wenn es wirklich um Solidarität geht. Wir empören uns mal schnell morgens auf Facebook über die Werbekampagne von Firma XY. Klicken bis zum Mittagessen einen kurzlebigen Shitstorms los. Und lassen dann am frühen Abend alles liegen, weil gerade Apple die neuesten Produkte im Livestream anpreist.

Nachhaltig das System verändern, demokratisieren, den Kapitalismus zügeln oder gar abschaffen, das will fast niemand. Wer das will, der ist linksextrem. Oder verrückt. Oder beides. Wir haben es uns doch so schön eingerichtet in der Mitte der Ungerechtigkeit. Da zucken wir lieber mit der Schulter und nicken vielleicht sogar ein bisschen, wenn der Bundespräsident von seiner ganz speziellen Form der Freiheit schwadroniert.

Was ehemals links war, geht heute ganz aware in den veganen Bioladen, um sich selbst eines reinen Lebens zu vergewissern. In Abgrenzung zu anderen, versteht sich. Sonst könnte man ja aus dem trauten Biedermeier aufwachen und mit der feindlichen Welt außen kollidieren. Wer sich abwendet von Politik, hat mit der Scheisse nichts mehr zu tun. Zumindest bis die Scheisse wieder zu einem kommt.

Es ist ziemlich traurig alles. Ich war nie einer, der sich in Hoffnungslosigkeit gesuhlt hat. Ich war nie jemand, der frustriert war. Ich war immer jemand, der geglaubt hat, dass Veränderung möglich ist. Ich weiß, dass wir es schaffen können. Dass wir uns verbünden können. Dass wir eine bessere Welt schaffen können. Es gibt so viele tolle Menschen.

Aber es gibt gerade zu wenig Hoffnung, dass sich in absehbarer Zeit irgendetwas politisch zum Positiven verändert. Gerade in Deutschland.