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Wegen einer Recherche: Twitter hat unseren Redaktionsaccount seit zwei Wochen gesperrt
Wir wollten am 13. Mai im Zusammenhang von #twittersperrt zu Recherchezwecken mit einem vollkommen unsinnigen Honeypot-Tweet ausprobieren, wie leicht sich die Moderation von Twitter triggern lässt. Dazu reihten wir Wörter […]
Tiflis schreibt Techno- und Protestgeschichte
Zum Höhepunkt tanzen etwa 10.000 Menschen zu fetten Bässen vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis. Unter dem Motto „We dance together, we fight together“ wurden schon am Nachmittag Redebeiträge gehalten. Immer mehr Menschen strömen aus der ganzen Stadt herbei.
Auf zum letzten Gefecht
Es hätte so schön sein können: Eine Jamaika-Regierung, in der zwei Parteien einen Ruf in Sachen Bürgerrechte zu verlieren haben. Ok, zugegebenermaßen wäre das Projekt neoliberal gewesen. Aber dafür hätte […]
Das ist das neue Holocaust-Mahnmal – direkt bei Björn Höcke vor dem Haus
In Björn Höckes Vorgarten steht seit heute morgen ein Holocaust-Mahnmal. Der AfD-Politiker wohnt im beschaulichen Bornhagen. Dort hat das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) nach eigenen Angaben schon vor zehn […]
Rechtsradikale mit Rechtsradikalismus bekämpfen
Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien haben eine Lösung gegen den Erfolg des Rechtsradikalismus gefunden: Einfach selbst rechtsradikal werden. Oder den Rechtsradikalen zumindest schöne Augen machen. Tillich aus Sachsen, dessen […]
Demo für Grundrechte am 9. September in Berlin
Nach einer dreijährigen Pause wird es am 9. September in Berlin wieder eine Demo für Datenschutz und Bürgerrechte geben. Unter dem neuem Namen „Rettet die Grundrechte“ und mit einem an das […]
Polizeigewalt beim G20 wird zum Dauerbrenner im Sommerloch
Nach Informationen von Spiegel Online gibt es mittlerweile 49 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, sechs davon beruhen auf Ermittlungen, die die Polizei selbst gestartet hat.
G20-Aufarbeitung in Hamburg: „Gezwungen, mit Wasserwerfern zu wirken“
Ich habe mir acht Stunden die Sitzung des Hamburger Innenausschusses zum G20 angeschaut, damit ihr das nicht tun müsst. Es ging damit los, dass die rot-grüne Koalition beschlossen hatte, die […]
Olaf Scholz stellt seine Plakatmotive für die Bundestagswahl vor
Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat heute morgen im NDR seine Plakatmotive zur Unterstützung seiner Partei in der Bundestagswahl vorgestellt. Dem Sender sagte er: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Das […]
Logbuch:Netzpolitik über den G20-Gipfel, Polizeigewalt und das politische Nachbeben
Der Podcast Logbuch:Netzpolitik hat mich eingeladen, um über den G20-Gipfel in Hamburg zu reden. Wir haben uns in der mehr als zwei Stunden langen Sendung vor allem mit dem Polizeieinsatz […]
G20: Ich habe dann doch ein paar Fragen an die Polizei und Innensenator Grote
Gewalttätige Proteste sind verboten. Die Polizei darf Gewalt einsetzen. Sie hat das Gewaltmonopol. Und weil die Polizei diese Sonderrolle hat, muss sie beim Einsatz von Gewalt rechtfertigen und belegen, dass […]
G20-Ratgeber: Das hilft gegen Pfefferspray und Tränengas
Pfefferspray ist eine Pest und wird von der deutschen Polizei mittlerweile fast standardmäßig – und oftmals auch rechtswidrig eingesetzt. Damit dich Pfefferspray beim G20-Gipfel nicht zu lange außer Gefecht setzt, haben […]
