Alle Beiträge von
Zitat der Woche: „ACTA-Proteste sind koordinierte Attacke auf demokratische Institutionen“
Den Gipfel des Zynismus bestiegen heute 43 Wirtschaftsverbände und Lobbyorganisationen: Sie nannten die Proteste gegen ACTA eine „koordinierte Attacke auf demokratische Institutionen“. Denn wir wissen ja, die Lobbyisten selbst sind […]
ACTA-Proteste: Anregungen für eine gemeinsame Strategie
Bei sozialen Bewegungen und deren konkreten Forderungen ist es ja immer ein schwieriges Vaubanque-Spiel, wie der Schwung oder das Momentum einer Bewegung aufrechterhalten oder vergrößert werden kann. Bei ACTA steht […]
Ein schöner Tag für die Freiheit
Ich bin immer noch richtig beseelt von der Anti-ACTA-Demo in Berlin. Vor ein paar Tagen habe ich noch geschrieben, dass wir solche Demos hier brauchen. Und jetzt haben wir sie. […]
Report zum Umgang mit Demonstrationen in Sachsen
Das Grundrechtekomitee hat jüngst einen Report zum Umgang mit dem Versammlungsrecht im Freistaat Sachsen vorgestellt. Einer der Autoren, Wolf-Dieter Narr kommt zum Schluss: „Eine der vornehmsten demokratischen Praktiken besteht im […]
Aufruf zur Anti-ACTA-Demo in Berlin am 11.2.2012
Die Berliner Initiative gegen ACTA ist nun auf www.stopactaberlin.de zu erreichen. Für den Samstag, den 11. Februar ist ab 13 Uhr eine Demonstration durch Berlin-Mitte geplant. Hier der Aufruf des […]
Solche Demos brauchen wir gegen ACTA
Wenn ich mir das so anschaue: Ich bin ganz schön entzückt, was die Polinnen und Polen gegen ACTA gerade auf die Beine stellen. Lasst uns doch hier auch mal loslegen […]
Empirisch belegt: Vorratsdatenspeicherung unnötig
Der CCC hat ein wissenschaftliches Gutachten der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI) für ausländisches und internationales Strafrecht zugespielt bekommen, das sich detailliert mit der Frage der angeblichen „Schutzlücke“ durch den […]
Rechtliche Schritte wegen Rezension
Köstlich: Der mir unbekannte Autor John Asht und der Verlag Roder haben rechtliche Schritte gegen das Blog Bücherzeit angekündigt, weil ihnen diese Rezension nicht gefällt. Dabei beleidigen der Autor und […]
Nazidatei: Wie der Sicherheitsapparat von den Morden der NSU profitiert
Richtig Klartext in Sachen Nazimorde und Nazi-Verbunddatei gab es in den Tagesthemen, und Anne Roth hat Video und das Transkript des Beitrages. Warum solche Verbunddateien die Verfassung untergraben, hatten wir […]
Skandal: Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin
Netzpolitik hat Daten zugespielt bekommen, die belegen, dass auch in Berlin eine Funkzellenabfrage wie in Dresden vorgenommen wurde. Bei einer Funkzellenabfrage werden alle Handyverbindungsdaten eines oder mehrerer bestimmten Funkzellenbereiche durchgescannt/gerastert. […]
Contentmafia: GVU setzt V-Männer ein
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen hat private V-Männer und Informanten bezahlt, die damit Server und Honeypots betrieben. Vom Verfassungsschutz lernen, heißt siegen lernen!
Kfz-Massenabgleich in Brandenburg
Aus der beliebten Reihe „Wenn wir die Infrastruktur schon haben, dann nutzen wir sie auch“ gibt es einen Leak zur Kfz-Nummernschild-Abgleichung in Brandenburg. Dort wird der Straßenverkehr mittlerweile tägliche gerastert. […]
