Alle Beiträge in Freiheit
Report zum Umgang mit Demonstrationen in Sachsen
Das Grundrechtekomitee hat jüngst einen Report zum Umgang mit dem Versammlungsrecht im Freistaat Sachsen vorgestellt. Einer der Autoren, Wolf-Dieter Narr kommt zum Schluss: „Eine der vornehmsten demokratischen Praktiken besteht im […]
Aufruf zur Anti-ACTA-Demo in Berlin am 11.2.2012
Die Berliner Initiative gegen ACTA ist nun auf www.stopactaberlin.de zu erreichen. Für den Samstag, den 11. Februar ist ab 13 Uhr eine Demonstration durch Berlin-Mitte geplant. Hier der Aufruf des […]
Solche Demos brauchen wir gegen ACTA
Wenn ich mir das so anschaue: Ich bin ganz schön entzückt, was die Polinnen und Polen gegen ACTA gerade auf die Beine stellen. Lasst uns doch hier auch mal loslegen […]
Nazidatei: Wie der Sicherheitsapparat von den Morden der NSU profitiert
Richtig Klartext in Sachen Nazimorde und Nazi-Verbunddatei gab es in den Tagesthemen, und Anne Roth hat Video und das Transkript des Beitrages. Warum solche Verbunddateien die Verfassung untergraben, hatten wir […]
Skandal: Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin
Netzpolitik hat Daten zugespielt bekommen, die belegen, dass auch in Berlin eine Funkzellenabfrage wie in Dresden vorgenommen wurde. Bei einer Funkzellenabfrage werden alle Handyverbindungsdaten eines oder mehrerer bestimmten Funkzellenbereiche durchgescannt/gerastert. […]
Contentmafia: GVU setzt V-Männer ein
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen hat private V-Männer und Informanten bezahlt, die damit Server und Honeypots betrieben. Vom Verfassungsschutz lernen, heißt siegen lernen!
Kfz-Massenabgleich in Brandenburg
Aus der beliebten Reihe „Wenn wir die Infrastruktur schon haben, dann nutzen wir sie auch“ gibt es einen Leak zur Kfz-Nummernschild-Abgleichung in Brandenburg. Dort wird der Straßenverkehr mittlerweile tägliche gerastert. […]
Anti SOPA / Protect IP Video
Da diese ganze Copyrightrepressionsmaschine ja ein Wiedergänger ist, kann Aufklärung nicht schaden. Bei uns steht allerdings ACTA (PDF-Infobroschüre) auf dem Programm. Da müssen wir demnächst alle unsere EU-Abgeordneten anrufen und […]
Berlin: Tagung zu digitalen Schnüffelwerkzeugen
Am 4. Februar gibt es eine spannende Tagung zu „Sozialen Bewegungen im digitalen Tsunami“, die sich vor allem mit den polizeilichen Repressionsmitteln und Gegenstrategien zu diesen beschäftigt. Themen sind u.a. […]
Nazi-Verbunddatei: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte
Jetzt ist sie also da, die neue “Verbunddatei Rechtsextremismus”. Polizeibehörden, Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern und auch der militärische Abschirmdienst sollen diese Datei füttern mit „gewalttätigen“ und „gewaltbezogenen“ Personen. Gleichzeitig […]
Projekte: Die Überwacher überwachen
Die traditionell heimlich operierende Überwachungsbranche wird immer mehr durchleuchtet. Zwei Webseiten sind in letzter Zeit aufgepoppt, die die Aktivitäten von Firmen, die Überwachungstechnologien produzieren, unter die Lupe nehmen: – Spyfiles.org […]
Infografik: Warum Pfefferspray verboten werden sollte
Pfefferspray ist die Pest der modernen Aufstandsbekämpfung. Das Bild des Pfeffersprayenden Polizisten bei Occupy-Protesten ist uns allen noch im Kopf. Doch auch hierzulande setzt die Polizei das Kampfgas inflationärer und […]
