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Netzneutralität einfach erklärt
Kristian Köhntopp hat es auf den Punkt gebracht: eine mögliche Aufhebung der Netzneutralität ist vergleichbar mit unterschiedlichen Strompreisen. Die Kilowattstunde Playstation zocken kostet dann mehr als die Stunde Fernsehen. Oder […]
Dann eben mit dem Knüppel…
Die Jungle World hat ein Interview mit dem Titel „Auf copzone.de geht es ab“ mit der Initiative gegen Pfefferspray geführt. Das hat mich dazu bewegt, mal in diesem unsäglichen Polizeiforum […]
95 Prozent aller Verfahren wegen Polizeigewalt werden eingestellt
In der taz gibt es ein Interview mit dem Kriminologen Martin Herrnkind zu Polizeigewalt. Die Antworten sind erschreckend: so werden 95 % aller Verfahren gegen Polizeibeamte eingestellt. Grund dafür seien […]
EU-Rat präsentiert Schengen-Internet
Der feuchte Traum der Zierkes, Bosbachs und Friedrichs! In der EU gibt es Bestrebungen ein Schengen-Internet, also die „Great Firewall of Europe“ zu errichten. Das geht aus einer geleakten Präsentation, […]
Google, Facebook, Yahoo gegen „Do Not Track“
Die großen Werbemaschinen Google, Facebook und Yahoo stehen gar nicht auf „Do Not Track“. Idee hinter „Do Not Track“ ist, dass es eine Opt-Out-Option gibt, mit der ich mich vor […]
Zensursula: Policy-Making wissenschaftlich untersucht
Wer noch einmal genau nachlesen will, wie das BKA in der ganzen Zensursula-Geschichte Druck auf die Politik ausübte und sogar den norwegischen Sperrvertrag direkt im Word-Dokument übersetzte – und dabei […]
Verdi stellt sich gegen Netzneutralität
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di stellt sich in ihrer Postille „Komm“ eindeutig gegen Netzneutralität. Wer nur in der Logik „Die Konzerninteressen der Telekom sind die Interessen der Angestellten“ denkt, macht eben Konzernpolitik […]
Internetgesetzgebung: Sarkozy dreht völlig frei
In Frankreich ist ein neues Internetgesetz beschlossen worden, dass in Sachen autoritärer Scheisse zumindest in Europa seinesgleichen sucht. In letzter Minute wurde dem Gesetz noch hinzugefügt, dass die dortige Vorratsdatenspeicherung […]
Wenn Netzsperren, dann Tage des Zorns
Laut einer Meldung der DAPD will die CDU die Netzsperren schon am 1. März einführen. An dieser Stelle sei schon einmal gesagt, dass wir wegen der Revolutionen im arabischen Raum […]
Demos auch auf privatisierten Bahnhöfen und Flughäfen erlaubt
Die guten Nachrichten in Sachen Freiheit und Grundrechte sind ja so selten, deswegen freuen wir uns besonders über diese: „Das Bundesverfassungsgericht hat Demonstrationen im Frankfurter Flughafen erlaubt. Diese Versammlungsfreiheit gilt […]
Gegen alle Vernunft: Auswärtiges Amt will zurück zu Microsoft
Seit die Mauschel-Mövenpick-FDP im Auswärtigen Amt residiert, will man sich dort von der erfolgreichen Open Source Strategie verabschieden und zurück in die Arme von Microsoft. Netzpolitik.org liegen jetzt spannende Dokumente […]
Ägypten: Vodafone schon 2008 gegen die Freiheit
Über das Telefonunternehmen Vodafone kommen immer mehr stinkende Details ans Tageslicht. Nach der Abschaltung des Handynetzes und dem Versand von Propaganda-SMS für das Mubarak-Regime wird jetzt auch ein älterer Fall […]
