Alle Beiträge in Macht
Schampuskrieg ums Ehrenmal der Bundeswehr
Die Antimilitaristen vom BamM/DFG-VK haben gerade ordentlichen Wirbel am Start. Nach eigener Aussage ist das Bild oben tatsächlich so am Ehrenmal entstanden – dafür eine herzliche Gratulation von mir. Dazu […]
Dänemark verabschiedet sich von der Demokratie
In Dänemark zeigt sich, was passiert, wenn ein Staat sich zum präventiven Polizeistaat wandelt: auf den Klimaprotesten wurden in der größten Festnahme-Aktion des Landesmehr als 1240 Menschen präventiv festgenommen, nur […]
ACTA-Abkommen: das Ende des Internets, wie wir es kennen
Bei den Verhandlungen zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Südkorea sind pikante Details herausgekommen. Dabei wollen die Vertragspartner noch härtere Strafen und Sanktionen etablieren als in den nationalen Gesetzgebungen vorgesehen […]
Protest in Zeiten von Hashtags
Die Studierendenproteste in Österreich nutzen Social Networks wie wohl kaum ein Protest zuvor. Wer sich einen Überblick verschaffen oder per Livestream in besetzte Hörsäle schauen will: www.unibrennt.at
Linke Niederlage: Nazidemo durch Berlin-Friedrichshain
Wer erlebt hat mit welcher Power im Jahr 2004 den Neonazis der Weg im Berliner Stadtteil Friedrichshain versperrt wurde, der wurde heute vom Gegenteil überrascht. Während die Nazis damals von […]
Wahlsieg für Nichtwähler – Das wahre Ergebnis der Bundestagswahl und eine fixe Idee
Mit 18.134.809 Stimmen und 30,5 Prozent sind die Nichtwähler zum ersten Mal die stärkste aller Parteien. Fast doppelt soviele Leute sind nicht zur Wahl gegangen wie Menschen SPD (9.988.843) gewählt […]
Innenministerium: Verfassungsschutz soll Polizei werden
Im netten Deutsch der Sicherheitsfanatiker das: „Wir werden die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit des Verfassungsschutzes modernisieren“. Aus Schäubles Innenministerium ist ein Papier mit dem Titel „Vorbereitung Koalitionspapier“ nach außen gesickert […]
Polizeibrutalität am Rande von „Freiheit statt Angst“
Story: Fahrradfahrer wird von Polizisten über den Haufen gerannt, erfragt dann die Dienstnummer und wird dann zusammengeschlagen und festgenommen. Dabei werden auch andere Demonstranten verletzt. Das Video gibt es als […]
Unschuldig verurteilt wegen Demoteilnahme bei G8
Die Bloggerin Nicole wurde in erster Instanz zu 7 Monaten und zwei Jahre auf Bewährung verurteilt. Sie hat Entlastungszeugen und kann glaubhaft versichern, dass sie unschuldig ist. Doch wir kennen […]
Satire muss erlaubt sein – zum Beispiel über die FDP
Es ist noch nicht ganz raus, wie sich der Streit um die Remixe der CDU-Plakate entwickeln wird. Netzpolitik.org hat sich auf jeden Fall entschlossen einer angedrohten gerichtlichen Auseinandersetzung nicht aus […]
Megaspree: Warum die radikale Linke sich nicht ins Abseits manövrieren sollte
Für alle, die keine Ahnung vom Themenkomplex Mediaspree haben – eine kleine Zusammenfassung: Berlin plant unter dem Namen Mediaspree die großflächige Zubetonierung an der Spree zwischen den Bezirken Kreuzberg und […]
Megaspree-Demo am 11. Juli
Mit einer Art Sternparade ruft ein Riesenbündnis von Kulturschaffenden, Clubs und politischen Gruppen zum zumindest symbolischen Sturm auf das Rote Rathaus. Los geht es jeweils um 16 Uhr an den […]
