Alle Beiträge in Macht
Buch über Theorie und Praxis des zivilen Ungehorsam
Die Rosa Luxemburg Stiftung hat gerade einen knapp 150 Seiten starken Sammelband „Ungehorsam! Disobedience! Theorie und Praxis kollektiver Regelverstöße“ (PDF) unter CC-Lizenz herausgebracht. Im Klappentext heißt es: Praktiken des zivilen […]
Persönlicher Nahost-Konflikt
Seit ich Nachrichten das erste Mal bewusst wahrnehme, und das ist jetzt sicherlich mehr als 25 Jahre her, gibt es für mich den Nahost-Konflikt. Auch wenn der natürlich schon viel […]
Die Linke und der Autokorso
Linke und Autokorso, das geht nicht zusammen. Autokorsos, das machen doch nur Nationalisten und Idioten. Und überhaupt sind Autokorsos doch ein umweltschädliches Ärgernis. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass […]
Kampagne fordert Zugang zu Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge
In Deutschland lebende Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel sind von medizinischer Versorgung weitgehend ausgeschlossen. In den letzten Jahren verzeichnen Unterstützungsorganisationen zudem verstärkten Zulauf von weiteren Migrantengruppen, die aus dem Gesundheitssystem fallen. Das Berliner Büro für medizinische Flüchtlingshilfe (Medibüro) hat nun einen Aufruf veröffentlicht, um diesen Zustand zu beenden.
Erdogan und der eiserne Wille
Der türkische Ministerpräsident Erdogan kämpft aktuell gegen Korruptionsskandale und Protesten gegen die geplante Internetzensur. Erdogan wirbt deshalb aktiv für seine Position: alle Städte sind voller Plakate mit dem Konterfei Erdogans […]
Schlaglichter aus Istanbul
„Liebe Paula“ schrieb mich Olcay vor drei Tagen aus Istabul an, „es wird hier morgen wieder brennen. Erdogan hat nun die letzte Hochburg der oppositionellen Bewegung angegriffen, das Internet. Ich schreibe dir mehr […]
Focus-Magazin und Sicherheitskreise attackieren parlamentarische Kontrolle
Seit Jahren sind die parlamentarischen Kleinen Anfragen der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Andrej Hunko ein Stachel im Fleisch des Sicherheitsapparates. Mit viel Fachwissen stellen die Abgeordneten der Linkspartei kritische Fragen […]
Hamburg: Die Mär der angreifenden Demonstranten
Die Polizei hat am 21. Dezember in Hamburg eine angemeldete Großdemonstration mit etwa 7500 Teilnehmern nach etwa 20 Metern gewaltsam gestoppt. So berichtet die taz: Kaum hatten sich die ersten […]
Wie die Rechten: BMW will kein Flüchtlingswohnheim als Nachbar
Zur neuen Berliner Schicki-Micki-Zentrale passt dem Autokonzern BMW kein Asylbewerberwohnheim in nächster Nähe – deswegen lässt ein Berliner Bezirk dieses schließen.
Streams aus der Ukraine
Die Lage in Kiew spitzt sich mit der Stürmung von Timoschenkos Parteizentrale zu. Hier eine Sammlung von Livestreams.
SPD verteilt Musterreden zur Unterstützung der Großen Koalition
Wer als SPD-Mitglied in nächster Zeit zu einer Mitgliederversammlung im Kreisverband geht, der kann schon heute die Rede lesen, die dort vorgetragen werden wird.
TAFTA – Albtraum für die Demokratie
Das transatlantische Freihandelsabkommen TAFTA ist in letzter Zeit immer wieder im Zusammenhang mit der NSA-Affäre aufs Tableau gekommen, weil in einem Stopp der Verhandlungen ein mögliches außenpolitisches Zeichen gegenüber den […]