Alle Beiträge getagged mit bundeswehr im innern
Bundeswehreinsatz unterm Tannenbaum
Ferdinand Kirchhof ist Burschenschafter und auf CDU-Ticket seit 2007 Richter am Bundesverfassungsgericht. Sein Bruder Paul Kirchhof vermieste 2005 der CDU die Wahl mit seinem Vorschlag zu einer einheitlichen Steuer von […]
SPD jetzt doch gegen Bundeswehr im Innern?
Es war ja schon lustig. Auf der Grundrechts- und Datenschutzdemo sprach ich mit einer Mitarbeiterin eines SPD-Abgeordneten. Ich fragte sie, die ja augenscheinlich auch von der Regierungspolitik in Sachen Bürgerrechte […]