Alle Beiträge getagged mit Freiheit
ACTA nur eines von vielen Horrorprojekten
Der Erfolg der Grundrechts- und Netzbewegung gegen ACTA war super. Doch mit IPRED2, CETA, TPP, INDECT und INPoSec stehen schon neue freiheitsfeindliche Projekte und Abkommen vor der Tür. Was uns […]
Wenig Ideen gegen Missbrauch von Pfefferspray in Berlin
Aus Sicht der Grund- und Bürgerrechte war die Anfrage an Berliner Parteien zum Gebrauch und Missbrauch von Pfefferspray durch Polizeibeamte eher enttäuschend. Der Versuch einer Interpretation in Text und Infografik: […]
Freedom on the Net Report 2011
Freedom House hat seinen „Freedom on the Net Report 2011“ herausgebracht. Im Bericht über Deutschland (PDF) ist vor allem die lebhafte und aktive Szene für Internetfreiheit hervorgehoben. Insgesamt konstatiert der […]
Freiheit ist es wert, niemals zu resignieren
Es wird jetzt sicherlich viele geben, die nach der Einführung der Zensur-Infrastruktur enttäuscht sind. Was kann man eigentlich noch mehr machen als wir es in den letzten Monaten und Jahren […]
Befürworter von Zensurinfrastrukturen holen zum PR-Gegenschlag aus
Die Bewegung gegen die Einführung einer Zensurinfrastruktur in Deutschland wächst. Sie sammelt erfolgreich Stimmen bei der Online-Petition und kann mittlerweile auch Präsenz in den Massenmedien erreichen. Deswegen schlägt heute eine […]
BKA-Gesetz wird gekippt?
Nachdem sich jetzt mehrere SPD-Landesverbände gegen das BKA-Gesetz entschieden haben, schießt jetzt auch SPD-Präsidentenkandidatin Gesine Schwan quer. Finde ich gut, und hoffe, dass dieses Gesetz ganz gekippt und nicht nur […]
BKA-Gesetz: Die Große Koalition der Verfassungsfeinde
Es war ja abzusehen, dass die paranoide Große Koalition auch diesen weiteren Schritt hin zum Überwachungsstaat mit großer Mehrheit absegnen würde. Wer wissen will, wer genau Verfassungsfeind in dieser Koalition […]
EU will Blogs kontrollieren
Knüwer schreibt auf Indiskretion Ehrensache, dass die EU Blogs potenziell kontrollieren wolle. Mir wird schlecht beim Gedanken, dass wieder noch mehr Freiheit eingeschränkt werden soll.
Grundrechte-Report 2008 erschienen
Gerade ist der Grundrechte-Report 2008 erschienen. Dort werden die Grundrechtsverletzungen des letzten Jahres (z.B. beim G8-Gipfel in Heiligendamm) beschrieben und kritisiert. Wie jedes Jahr: ein trauriges, aber wichtiges Buch.
BKA-Gesetz zum Download
Das geplante BKA-Gesetz, welches das Bundeskriminalamt zu einer Polizei mit mannigfaltigen Befugnissen machen soll, gibt es jetzt bei Netzpolitik zum Download. Die Bundesregierung versucht bisher das Dokument irgendwie nicht an […]
Wie Bayern das Versammlungsrecht plätten will
Wie die Bayern das Versammlungsrecht verstümmeln wollen, beschreibt dieser Artikel bei telepolis ganz gut.
