Alle Beiträge getagged mit Grundrechte
Grundrechtseingriffe vertuschen – so geht das
Im Bezug auf die Internetzensur hat sich die Bundesregierung was schönes einfallen lassen um die massiven Grundrechtseingriffe zu verschleiern. Wie das geht, zeigt ein geleaktes Gutachten des Innenministeriums, das es […]
Alle Reden von der Großdemo am 11. Oktober
>>>Einbinde-Code auf freiheitstattangst.de
SPD jetzt doch gegen Bundeswehr im Innern?
Es war ja schon lustig. Auf der Grundrechts- und Datenschutzdemo sprach ich mit einer Mitarbeiterin eines SPD-Abgeordneten. Ich fragte sie, die ja augenscheinlich auch von der Regierungspolitik in Sachen Bürgerrechte […]
Verfassungsschützer?
Ein denkwürdiges Interview mit Wolfgang Schäuble in der taz, in dem der Innenminister mal wieder alles verharmlost und sich zum Schutzengel der Verfassung stilisiert. Immerhin tut ihm der Stasi-Vergleich weh.
Nächste Stufe Vorratsdatenspeicherung
Das wird die nächste Stufe der Vorratsdatenspeicherung im Netz. Erst als eBanking-Identifizierung einführen, dann als Pflichtprogramm beim Surfen festnageln. Wetten?
