Alle Beiträge getagged mit Polizei
Spanien will Fotos von knüppelnden Polizisten verbieten
Die müssen ja solche Angst in Spanien haben vor den Menschen. Der Generaldirektor der spanischen Polizei, Ignacio Cosidó, hat vorgeschlagen, dass die Sammlung, Aufbereitung und Verbreitung von Bildern, die (knüppelnde) […]
Rechtsextremismus-Datei gestartet
Die erste richtige Konsequenz aus den NSU-Morden ist, dass der Sicherheitsapparat eine neue Rechtsextremismus-Datei hat. Während die Innenminister sie als „Autobahn der Kommunikation“ loben, sind Bürgerrechtler kritisch.
Die Trennung von Geheimdiensten und Polizei wird weiter ausgehöhlt.
Polizei stellt erste Modelle der „Spuckschutzhauben“ vor
In Bremen will man jetzt Festgenommenen einen Sack über den Kopf ziehen, berichtet die taz. Euphemistisch nennen die Sicherheitspolitiker das dann „Spuckschutzhaube“.
Wir zeigen die schönsten Modelle.
Der Prügelbulle vom Kotti
Die Berliner Polizei, wie wir sie kennen und lieben: Mittlerweile haben wohl Kollegen des Prügelbullen ebenjenen angezeigt. Das berichtet der Tagesspiegel.
Nazidatei: Wie der Sicherheitsapparat von den Morden der NSU profitiert
Richtig Klartext in Sachen Nazimorde und Nazi-Verbunddatei gab es in den Tagesthemen, und Anne Roth hat Video und das Transkript des Beitrages. Warum solche Verbunddateien die Verfassung untergraben, hatten wir […]
Berlin: Tagung zu digitalen Schnüffelwerkzeugen
Am 4. Februar gibt es eine spannende Tagung zu „Sozialen Bewegungen im digitalen Tsunami“, die sich vor allem mit den polizeilichen Repressionsmitteln und Gegenstrategien zu diesen beschäftigt. Themen sind u.a. […]
Nazi-Verbunddatei: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte
Jetzt ist sie also da, die neue “Verbunddatei Rechtsextremismus”. Polizeibehörden, Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern und auch der militärische Abschirmdienst sollen diese Datei füttern mit „gewalttätigen“ und „gewaltbezogenen“ Personen. Gleichzeitig […]
Polizei gegen Journalisten im Wendland
Das Medienmagazin ZAPP vom NDR hat ein kleines Stück über Behinderungen von Journalisten während ihrer Arbeit beim Castor-Transport gemacht. Den Artikel und das Video findet ihr hier.
Öffentliche Anhörung zum Einsatz von Pfefferspray
Gut, dass dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird. Am 7. November gibt es eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Kennzeichnungspflicht und dem Einsatz von Pfefferspray. […]
Polizei schikaniert Protestcamp auf dem Alexanderplatz
Mit kleinlichen Auflagen und ständiger Präsenz versucht die Berliner Polizei das Protestcamp „AcampaDaBerlin“ auf dem Berliner Alexanderplatz zu schikanieren. Das berichten Aktivisten vor Ort. Die Demonstranten protestieren nach spanischem Vorbild […]
Wieder Agent Provocateur bei Stuttgart 21?
Bei der Besetzung am Anschluss an die Montagsdemo am 20. Juni, kam es auch zur Anwendung von Gewalt. Dabei wurde ein Zivilpolizist enttarnt und aus der Demo geworfen. Jetzt ist […]
Dann eben mit dem Knüppel…
Die Jungle World hat ein Interview mit dem Titel „Auf copzone.de geht es ab“ mit der Initiative gegen Pfefferspray geführt. Das hat mich dazu bewegt, mal in diesem unsäglichen Polizeiforum […]
