Alle Beiträge getagged mit verfassungsschutz
Leak: Motive der Jobkampagne des Verfassungsschutz aufgetaucht
Beim Image-Hoster Imgur sind sieben angebliche Motive aus der Personalabteilung des Verfassungsschutzes aufgetaucht.
Geheimdienste abschaffen – wie geht das eigentlich?
Die Böll-Stiftung hat ein Dossier zum Thema Geheimdienste & Demokratie gestartet. Ein Artikel mit dem Titel „Modelle zu Reform und Abschaffung der Geheimdienste“ befasst sich mit der Frage, wie Geheimdienste […]
Endlich noch mehr Überwachung, Folge 458
Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Gemäß diesen Mottos will die CDU mit ihrem Sicherheitsfrontmann Hans-Peter Friedrich Überwachung und Geheimdienstbefugnisse in Deutschland weiter ausbauen. Nach der guten alten Schäuble-Methode steigt IM Friedrich […]
NSU – und keiner wollte es wissen
Im November sitze ich wie so viele entsetzt vor dem Fernseher und erfahre von einer nationalsozialistischen Terrorgruppe, die unbehelligt mindestens zehn Menschen tötete und einen hochgefährlichen Nagelbombenanschlag verübte. Traurig macht […]
Nazi-Verbunddatei: Auch die Erfassung von Nazis ist ein Angriff auf die Bürgerrechte
Jetzt ist sie also da, die neue “Verbunddatei Rechtsextremismus”. Polizeibehörden, Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern und auch der militärische Abschirmdienst sollen diese Datei füttern mit „gewalttätigen“ und „gewaltbezogenen“ Personen. Gleichzeitig […]
Berufsverbote und die freiheitlich-demokratische Grundordnung
Ich lese gerade die Doktorarbeit eines Freundes Korrektur, der über die Geschichte der Berufsverbote in der Bundesrepublik Deutschland schreibt. Sobald die Doktorarbeit veröffentlicht ist, werde ich hier mal einen größeren […]
