Alle Beiträge getagged mit zensur
Ungarns neue Verfassung
Die neue, autoritäre Verfassung für Ungarn ist auf dem Weg. Im Verfassungsblog gibt es dazu ein Update. Schöne Nachrichten klingen anders.
Metrolaut 2: Nachweihnachtlicher Rundumschlag
John F. Nebel und Kalle Kornblum diesmal mit einem veritablen Rundumschlag über Bundeswehreinsätze im Innern, das ungarische Mediengesetz, Sarrazins Lügen, Polizisten im Greenpeaceschlauchboot, das Datenherausgabeverfahren gegen Twitter und alles andere, was die Zeit zwischen Weihnachten und jetzt versüßt hat. Prominenter Studiogast dieses Mal: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere.
Der autoritäre Weg Ungarns
Wir hatten letztens ja über die neue Zensurgesetzgebung Ungarns geschrieben. Mittlerweile ist das Gesetz in Kraft und wurde gegen den alternativen Radiosender „Tilos“ auch schon angewendet, bei der Hungarian Civil […]
Zensur in Ungarn: China mitten in Europa
Vorgestern wurde in Ungarn ein neues „Mediengesetz“ verabschiedet, das faktisch die Einführung der Zensur bedeutet. Die Zeit schreibt: Dunja Mijatovi, die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa […]
Ungarn führt Zensur ein
Scheint gerade die neue Trendsportart zu sein: Zensur rein, Demokratie raus. Als jüngster Kandidat hat Ungarn gerade die Zensur eingeführt. Eine Medienbehörde NMHH soll TV, Rundfunk, Zeitungen und Onlinepublikationen kontrollieren […]
Unabhängige Strukturen im Netz sind nötiger denn je
Facebook mag ein gutes Mobilisierungs- und Marketingtool sein. Nirgendwo kann man so schnell Nachrichten verbreiten und online Unterstützer werben. Keine Frage. Dass Facebook alles andere als ein sicherer Hafen für […]
Deswegen ist BKA-Chef Zierke gefährlich
In einem Interview mit der Welt sagte BKA-Chef Zierke: “Etwas vom Gesetzgeber Verbotenes dem öffentlichen Zugriff zu entziehen, kann keine Zensur sein.” Das ist genau die Argumentation, die auch China […]
Nokia feiert die Freiheit. Und bringt iranische Aktivisten in den Knast.
Da gibt es einen Konzern, der sein Geld damit verdient, an Regierungen Technologie zur Überwachung ihrer Bürger zu verkaufen. Da gibt es eine Bürgerbewegung, die sich über das Internet vernetzt, […]
Gerichtsverhandlung im Fall Wolodarskij abgebrochen und vertagt
Gestern fand der nächste Teil der Verhandlung im Prozess gegen den ukrainischen Zensurgegner Alexandr Wolodarskij statt. Der Prozessbeobachter der Heinrich-Böll-Stiftung, Kyryl Savin, schreibt: „Um 14.30 Uhr ging es mit der […]
Prozess gegen Volodarsky geht weiter
Heute war der erste Verhandlungstag im Prozess gegen den ukrainischen Zensurgegner Alexandr Volodarsky. In einer kurzen Mail sagt er mir, dass der Fall nicht geschlossen wurde. Der nächste Prozesstag ist […]
Nackte Solidarität in Berlin und Hamburg für Zensurgegner Alex Volodarsky
In Berlin und Hamburg haben heute zeitgleich Menschen nackt vor Botschaft und Konsulat der Ukraine gegen den Prozess von Alex Volodarsky protestiert. Mit ihrer Aktionen wollen sie zeigen, dass „Volodarsky […]
Oh, Cecilia Malmström!
„Censilia“ Malmström, EU-Innenkommissarin will europaweit Netzsperren einführen. Die PR-Offensive für Internetzensur soll am Montag losgehen. Es sieht gut aus, dass eine europäische Vernetzung gegen diese nächste Bedrohung der Freiheit entsteht. […]
