Alle Beiträge getagged mit zensur
Zensurgesetz schon am 25. März?
Wie Golem berichtet, will von der Leyen das Gesetz über Internetsperren (wie die Zensur euphemistisch nennen) durch das Kabinett abstimmen lassen. Wie schon zuvor argumentieren Schäuble und die Familienministerin mit […]
Grundrechtseingriffe vertuschen – so geht das
Im Bezug auf die Internetzensur hat sich die Bundesregierung was schönes einfallen lassen um die massiven Grundrechtseingriffe zu verschleiern. Wie das geht, zeigt ein geleaktes Gutachten des Innenministeriums, das es […]
BKA-Vertrag zur Internetzensur geleaked
Der Chaos Computer Club hat den geplanten Vertrag zwischen BKA und Internet Service Providern (ISPs) veröffentlicht. Den Vertrag gibt es hier als PDF, einen Artikel zum Thema bei netzpolitik.
Zensur in die Deutschland – Streitgespräch
Ein wirklich hörenswertes Streitgespräch auf Deutschlandradio Kultur, in dem die Vertreterin von Zensur und Internetsperren mit guter Absicht vollkommen am Thema vorbeiredet und eine argumentative Niederlage nach der anderen hinnehmen […]
Internetsperren: Täuschung der Öffentlichkeit und Aufbau von Zensurinfrastruktur
In einer sehr guten Pressemitteilung fasst der CCC die aktuelle Debatte um Internetsperren/Zensur zusammen; „Dass man mit Sperrverfügungen und dem Ausblenden von problematischen Inhalten hier versucht, eine Lösung des Problems […]
Bundestags-Gutachten zu Netzsperren (und Internetzensur)
Ein schöner Absatz aus dem Gutachten des Wissenschaftlichen Diestes des Bundestages zu Internetfiltern und Netzsperren: Bei der Betrachtung der Umgehbarkeit einer Maßnahme ist außerdem der Kenntnisstand der jeweiligen Zielgruppe nicht […]
Chaosradio zu Netz-Zensur
Im Chaosradio gings um die Minister-Providereinigung „gegen Kinderpornographie“, die Tür und Tor für weitere Zensurmaßnahmen öffnet. Hier gibts den Beitrag.
BKA wird auch noch Zensurbehörde
Auf dem nicht-öffentlichen Spitzengespräch zu Internetfiltern haben sich die Filterfreunde durchgesetzt. Schon in dieser Legislaturperiode soll mit dem Zensieren angefangen werden. Wie immer, wenn es um die Einführung repressiver Gesetze […]
Zensur wird hinter verschlossenen Türen vorbereitet
Die Scheisse geht weiter: Wie Netzpolitik erfahren hat, gibt es ein Spitzengespräch samt Schäuble, Glos und Familien-Leyen am 13. Januar. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen KInderporno sollen große Provider […]
Australier bekommen Chinesische Internetmauer
Die Zensur des Internets breitet sich immer weiter aus. In Australien soll jetzt auch eine große Chinesische Mauer gebaut werden. Dagegen gab es Protest.
Türkische Blogger zensieren sich selbst – aus Protest
Aus Protest gegen die rigide türkische Zensur haben mehrere hundert türkische Blogger ihre Seiten „abgestellt“ – hier gibts die Liste und den Abstell-Code.
Repression 2.0
Einen interessanten Artikel über Repression 2.0, die Strategien autoritärer Staaten zur Kontrolle, gibt´s bei Newsweek.
