Alle Beiträge getagged mit zensursula
Zensursula: Policy-Making wissenschaftlich untersucht
Wer noch einmal genau nachlesen will, wie das BKA in der ganzen Zensursula-Geschichte Druck auf die Politik ausübte und sogar den norwegischen Sperrvertrag direkt im Word-Dokument übersetzte – und dabei […]
Wenn Netzsperren, dann Tage des Zorns
Laut einer Meldung der DAPD will die CDU die Netzsperren schon am 1. März einführen. An dieser Stelle sei schon einmal gesagt, dass wir wegen der Revolutionen im arabischen Raum […]
Deswegen ist BKA-Chef Zierke gefährlich
In einem Interview mit der Welt sagte BKA-Chef Zierke: “Etwas vom Gesetzgeber Verbotenes dem öffentlichen Zugriff zu entziehen, kann keine Zensur sein.” Das ist genau die Argumentation, die auch China […]
Was sonst noch geschah: Anhörung vor Petitionsausschuss und Vorratdatenspeicherung schön erklärt
Die Links des Tages für mich: Zusammenfassung der Anhörung des Petitionsausschusses zu #zensursula, das Interview mit Franziska Heine und Frank Riegers schöne Erklärung der Vorratsdatenspeicherung in der FAZ.
Zensur-Gesetz sofort aufheben
Bundespräsident Hotte Köhler hat heute das so genannte Zugangserschwerungsgesetz unterzeichnet und damit die Einführung einer Zensurinfrastruktur ermöglicht. Deswegen wurde heute abend auch direkt vor dem Schloss Bellevue demonstriert. Ungefähr 100 […]
Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt
Der Beitrag des Elektrischen Reporters fasst ganz schön zusammen, was passiert, wenn die Büchse der Zensur-Pandora mal geöffnet ist. Das ist so die Art Anschauungsfilm, die man auch weniger netzaffinen […]
Ursula von der Leyen lügt weiter vor sich hin
Zensursula lügt munter weiter. In einem Video von einer Wahlveranstaltung wiederholt sie all die schon widerlegten Lügen und wirft die digitale Grundrechtsbewegung in einen Topf mit Kinderschändern. Wer die Freiheit […]
Wettbewerb: CDU-Wahlplakate im Remix
Bei Netzpolitik wird zum Remix-Wettbewerb aufgerufen – hier sind die ersten Vorschläge von Metronaut:
Schäubles rechte Hand will Zensur ausweiten
Wir haben es ja immer geahnt. Was mich nur wundert ist, dass von der Leyen so schnell voran prescht. Hier ist das Zitat aus dem Hamburger Abendblatt, das uns alle […]
Deutschland Seit an Seit mit Kasachstan
Kasachstan führt die Internetzensur ein. Interessantes Detail am Rande: Lügenministerin von der Leyen hatte Kasachstan in der Debatte um die Errichtung einer Internetzensur-Infrastruktur vorgeworfen, gegen Kinderpornografie nicht vorzugehen.
Die Zensur-Infrastruktur kommt zum 1. August
Jetzt ist es amtlich – Zensursula kommt mit ihrer Scheisse durch. Ab dem 1. August wird in Deutschland eine Zensur-Infrastruktur errichtet. Das Gesetz passierte heute ohne Probleme den Bundesrat. Alle […]
Deutschland jetzt auch auf der Zensur-Landkarte
Der Guardian hat eine interaktive Karte mit der weltweiten Zensur ins Netz gestellt. Auf der Karte ist Deutschland in der Kategorie „Social“ (Sexualität, Drogen, Alkohol, Glückspiel) mit dabei. Wenn es […]
